Rechtliche Fragen auf internationaler Ebene
April 17, 2023Recht ist auch innerhalb der deutschen Landesgrenzen ein durchaus kompliziertes Fachgebiet. Als Laie steigt man da kaum durch und sogar Juristen beißen sich an manchen rechtlichen Problemen jahrelang fest. Es wird aber noch komplizierter, wenn es sich um rechtliche Probleme auf zwischenstaatlicher oder gar internationaler Ebene handelt. Schließlich hat jedes Land sein eigenes Rechtssystem mit eigenen Gesetzen. Daher kommt man meist nicht umhin, bei grenzüberschreitenden rechtlichen Fragestellungen – etwa im Zusammenhang mit Betriebsgründungen – Anwälte aus den jeweils beteiligten Ländern einzuschalten.
Europäische Union und die jeweils nationalen Gesetze
Das oben kurz beschriebene Szenario ist heutzutage kein besonders mehr. Vor allem im wirtschaftlichen Bereich sind die internationalen Beziehungen und damit auch Vernetzungen längst alltägliche Normalität. Logisch, dass dabei – genau wie auf inländischer Ebene – auch immer wieder rechtliche Fragen auftauchen und geklärt werden müssen. Da wäre es sicherlich ganz schön, wenn es einen internationalen rechtlichen Rahmen mit ähnlichen Gesetzen in allen Ländern geben würde. Doch soweit hat es die Globalisierung natürlich nicht gebracht. Selbst innerhalb der Europäischen Union existiert höchstens ein sehr allgemein gehaltener rechtlicher Rahmen. Wenn es jedoch – beispielsweise bei Verträgen zwischen mittelständischen Unternehmen – konkret wird, greifen vor allem die Gesetzte der jeweils beteiligten Länder, in denen die Unternehmen ihren Sitz haben.
Beispielsweise Betriebsgründung in Ungarn
Gleiches gilt, wenn beispielsweise ein deutscher Unternehmer in Ungarn einen Betrieb eröffnen will. Dann kann er das natürlich nicht nach deutschen, sondern nur nach ungarischem Recht durchführen. Dort sind z. B. Gewerbeanmeldung und Steuerrecht anders geregelt als bei uns. Außerdem wird ja für die Eröffnung eines solchen Betriebes auch eine Betriebsstätte gebraucht. Dabei taucht mit Sicherheit die Frage auf, ob eine solche in Ungarn gemietet oder besser gekauft werden soll. Und welche vertragsrechtlichen Grundlagen sind anzuwenden? Es dürfte also ersichtlich geworden sein, dass vor dem Engagement in einem anderen EU Land wie etwa Ungarn im Vorfeld zahlreiche rechtliche Fragen zu erörtern sind. Sich vorher schon mal mit genügend Infos zu versorgen, ist dringend anzuraten. Das sorgt dafür, dass das Problem ein Stück weit verstanden wird. Darüber hinaus ist es aber notwendig, einen Rechtsanwalt in Ungarn mit ins Boot zu nehmen. Es gibt nämlich in einigen Bereichen den Anwaltszwang – z. B. bei der Eintragung ins Firmen- und Handelsregister. Auch Beurkundungen sind ohne Rechtsanwalt in Ungarn nicht möglich. Bei dem Aufsetzen von Verträgen ist das Einschalten eines Anwalts in Ungarn zwar nicht gegeben, ist aber trotzdem empfehlenswert.
